PRÜF, am 11.07.26 in Hannover!
- 1. Juli
- 2 Min. Lesezeit
== ✨ Jetzt Momentum nutzen! Komm zur Demo! ✨ ==
Die GFF (Gesellschaft für Freiheitsrechte) hat bewiesen: Prüfen lohnt sich!
Es ist das bislang juristisch anspruchsvollste Gutachten zur „Alternative für Deutschland“.
Und es zeigt:
„Die AfD ist verfassungswidrig nach dem Maßstab von Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz. Die Partei geht nach ihren Zielen und nach dem Verhalten ihrer Anhänger*innen darauf aus, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, insbesondere das Demokratieprinzip und die Menschenwürdegarantie.“
Das GGF schließt daraus: Würde ein zulässiger Verbotsantrag gestellt, hätte dieser vor dem Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich Erfolg.
‼️Dahar lasst uns JETZT das Momentum gemeinsam nutzen! Die Demos erzeugen besonderen Druck, wenn sie gut besucht sind. Die Presse hat dann einen Grund zu berichten und Politikern – auch die des Niedersächsischen Landtags – immer wieder zu Statements zum Thema zu bewegen. Das führt zu Handlungsdruck. Darum hast DU jetzt besonderen Einfluss: Komm daher zur nächsten PRÜF Demo am 11.07. (Details siehe unter 2.) und sag allen Bescheid!‼️
Ein Team aus 8 Jurist*innen, Rechtsextremismus-Expert*innen und Datenanalyst*innen hat das 1.500-seitige Gutachten mehr als ein Jahr lang erarbeitet. Es wurde ergebnisoffen und nach wissenschaftlichen Standards erstellt. Hier kannst du das Gutachten selbst prüfen:
Das Argument, ein Verbotsantrag würde scheitern, ist jetzt nicht mehr haltbar!
Das Gutachten stützt unsere Forderung:
PRÜF – Prüfung Rettet Übrigens Freiheit – fordert den Bundesrat auf, beim Bundesverfassungsgericht die Überprüfung aller Parteien zu beantragen, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem oder als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden. PRÜF-Gründer Nico Semsrott
„Die AfD ist nach Einschätzung der Gesellschaft für Freiheitsrechte in ihren Zielen ähnlich rassistisch wie die NPD und geht teilweise in ihren Forderungen darüber hinaus! Im Gegensatz zur NPD ist die AfD aber sogar wahrscheinlich bald in der Lage, die Politik umzusetzen. /…/ Der Umfang der Belege ist krass und das Ergebnis eindeutig. Worauf warten die Ministerpräsident:innen eigentlich?“
Wir demonstrieren weiter so lange jeden 2 Samstag im Monat in Landeshauptstädten, bis sich genügend Bundesländer für eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht aussprechen.
Wir sehen uns auf der Demo am 11.7. ✊🪧
🕑 14:00 – 16:00 Uhr
📍 30159 Opernplatz – mitten im Herzen von Hannover
— Aktuelle Informationen zum Programm unter
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